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Markus Söder kritisiert Abstimmung mit AfD als strategischen Fehler

In einer kritischen Rückschau bewertet CSU-Chef Markus Söder die Zusammenarbeit der Union mit der AfD bei einer Bundestagsabstimmung als verfehlte Strategie. Diese Entscheidung, die während des damaligen Wahlkampfes getroffen wurde, wird von Söder als unklug angesehen, da sie die politische Landschaft nachhaltig beeinflusst hat.

Der bayerische Ministerpräsident betonte in einem Interview mit der ARD, dass die Union unter keinen Umständen von der AfD abhängig sein dürfe. Während es denkbar sei, dass die AfD in bestimmten Fällen die Vorschläge der Union unterstütze, müsse die Union stets in der Lage sein, eine eigenständige Mehrheit zu sichern. Eine formelle Kooperation mit der AfD schloss Söder kategorisch aus.

Rückblickend auf die Migrationsentschließung, die mit Unterstützung der AfD durchgesetzt wurde, räumte Söder ein, dass dies möglicherweise ein Fehler gewesen sei. Diese Entscheidung sei im Kontext des Wahlkampfes gefallen und habe die politische Linke mobilisiert sowie die Einheit innerhalb der eigenen Reihen geschwächt. Er kritisierte, dass die AfD durch diese Abstimmung an Einfluss gewonnen habe, was nicht beabsichtigt war.

Söder betonte, dass politische Entscheidungen mit Bedacht getroffen werden müssten, um unerwünschte Konsequenzen zu vermeiden. Die Erfahrung aus dieser Abstimmung solle als Lehre dienen, um zukünftig klarere Grenzen zu ziehen und die eigene politische Integrität zu wahren.

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